Volksentscheid für gute Mobilität
Einfach Unterwegs — für eine lebenswerte Region Bremen und Bremerhaven. Wir organisieren einen Volksentscheid für eine zukunftsfeste, gerechte und klimaneutrale Mobilität.
Wer wir sind
Seit 2019 setzt sich der Bremer Verein Einfach Einsteigen für einen sozial gerechten und ökologisch wirksamen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ein. Gemeinsam mit Fridays for Future Bremen haben wir 2024 entschieden: Gute Mobilität darf nicht länger vom politischen Tagesgeschäft abhängen. Sie braucht Verbindlichkeit.
Deshalb haben wir die Initiative Einfach Unterwegs ins Leben gerufen und starten einen Volksentscheid für ein Gesetz, das Mobilität im Land Bremen strukturell verändert und zugänglicher macht.
Was wir fordern
Weil sich die Politik ihrer Verantwortung entzieht, nehmen wir die Verkehrswende selbst in die Hand. Gemeinsam wollen wir mit allen Bürger*innen aus Bremen und Bremerhaven ein Gesetz erwirken für eine lebenswerte und zukunftsfähige Region Bremen und Bremerhaven, für sichere, bezahlbare und barrierefreie Mobilität für alle, und für Klimaneutralität im Verkehrssektor bis 2038.
Das Gesetz
Unser Gesetz schafft klare, überprüfbare Regeln für die Mobilität in Bremen und Bremerhaven. Es verpflichtet Politik und Verwaltung dazu, die Mobilität bis 2038 klimaneutral zu gestalten, den öffentlichen Raum effizienter zu nutzen und attraktive Alternativen zum Auto auszubauen, Bus, Bahn, Rad- und Fußverkehr spürbar zu verbessern, Barrierefreiheit Schritt für Schritt verbindlich umzusetzen, und die Voraussetzungen für einen langfristig bezahlbaren oder kostenfreien Nahverkehr zu schaffen.
Mit dem Gesetz wollen wir den bisher unverbindlichen Bremer Verkehrsentwicklungsplan rechtlich verbindlich machen und dessen fortlaufende Weiterentwicklung vorschreiben. In Bremerhaven, wo ein solcher Plan bisher fehlt, muss dieser erarbeitet werden. Dabei gestalten wir die Ziele und das Beteiligungsverfahren für zukünftige Pläne so eng, dass nur die sozial, wirtschaftlich und ökologisch vernünftigen Maßnahmen übrig bleiben.
Wir machen der Landesregierung messbare Ziel- und Zwischenzielvorgaben, die überprüft werden müssen. Es erfolgt ein enges Monitoring. Werden die Ziele nicht eingehalten, muss nachgebessert werden. Wird nicht nachgebessert, kann auf Einhaltung geklagt werden.
Mit unserem Gesetz meißeln wir nicht alles in Stein. Aber wir geben verbindliche und einklagbare Ziele vor, an denen man sich nicht vorbeimogeln kann.
Juristisch fundiert. Gesellschaftlich entwickelt.
Der Gesetzentwurf wurde unter der Federführung von Dr. Roda Verheyen entwickelt, einer der bekanntesten deutschen Klimajuristinnen. Er ist das Ergebnis intensiver fachlicher Diskussionen und zahlreicher Rücksprachen mit Expert*innen aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Sozialverbänden und Zivilgesellschaft.
Gesetzentwurf lesenWas das für Bremen und Bremerhaven bedeutet
Gute Mobilität beginnt im Alltag: im Bus, der auch abends zuverlässig fährt, im sicheren Schulweg, in barrierefreien Haltestellen, in Straßen, die Raum zum Leben bieten. Mit diesem Gesetz wird aus politischen Zielen verbindliche Realität — Schritt für Schritt, überprüfbar und transparent.
Unsere Gründe für gute MobilitätGute Mobilität entsteht nicht von allein
Ein Volksentscheid braucht viele engagierte Menschen und finanzielle Mittel für Information, Organisation und Unterschriftensammlung. Mit deiner Spende hilfst du, gute Mobilität im Land Bremen verbindlich zu machen.
Jetzt spendenAblauf und Zeitplan
Gemeinsam machen wir gute Mobilität für alle möglich. Ein Volksentscheid ist ein demokratisches Verfahren in drei Stufen. Jede Phase bringt uns dem Ziel näher: einem verbindlichen Gesetz für gute Mobilität.
Damit das gelingt, brauchen wir Unterstützung. Nur wenn wir in Phase 1 mindestens 5.000 und in Phase 2 mindestens 25.000 gültige Unterschriften sammeln, wird unser Gesetzentwurf weitergeleitet. Volksentscheide wie der Zukunftsentscheid Hamburg zeigen: wenn viele Menschen gemeinsam handeln, ist politische Veränderung möglich.